Website für für eine bessere Staatsführung und gegen Bad Governance in Deutschland
Sie finden hier keine FakeNews und auch keine Verschwörungstheorie. Die Inhalte basieren auf offiziellen, verlinkten Dokumenten der Bundesregierung und des statistischen Bundesamtes.
Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen basieren auf den Erfahrungen einer sehr seriösen Person, die seit 2014 als Publizist in öffentliche rechtlichen Medien und Bundesberlin für politische Reformen eintritt.
IrreFührung Deutschlands
Irreführung der Wähler via Leitmedien führt zur Fehlbesetzung von Machtpositionen. Fehlbesetzungen können sich nur durch Vertuschung, Ablenkung und Beschönigung an der Macht halten. Damit geht die faktische Realität für die Meinungsbildung der Wähler verloren. Realität wird durch Emotionen, Glauben und Hoffnung ersetzt. So wird Propaganda und Desinformation zur Staatskunst. Populismus statt Realismus. Die deutschen Leitmedien sorgen für kurzweilige, harmlose Aufgeregtheit, basierend auf der Grundbotschaft „Kommt schon gut!! Woanders ist es noch schlechter!“.
P.S: Ein ganz alltäglicher Fall als Beispiel: Dreiste Fake News des ZDF Heute Journal. Krasse Irreführung beim Thema Steuern und Renten.
Die Haltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Eliten zur offensichtlichen Bad Governance Deutschlands: Ignorieren, tolerieren und profitieren.
Die Merkelrampe: Symbol für Irreführung der Wähler und Irre-Führung des Staates
„Schwarze Null“-Bluff, um Bürgern die Illusion von Sparen und Vernunft zu geben.
Staatverschuldung steigt unter Merkel um ein Drittel an und Steuereinahmen bis 2019 steigen um +77% . Darüber spricht und schreibt man nicht! Das wird nicht hinterfragt. Wofür braucht der Staat soviel Geld? Hier sehen Sie ein Interview mit den Finanzstaatssekretär Werner Gratzer und einer Analyse seines Wirkens als Verantwortlicher für den Bundeshaushalt seit 2005.
Das deutsche politische System hat es Angela Merkel ermöglicht, die Steuereinnahmen des Staates systematisch in Form einer Rampe zu steigern. Bis Ende Ihre Amtszeit hat sich Steuereinnahmen des Staates verdoppelt und Staatsquote hat sich von 18.5% auf 23.4 % erhöht.
Das Schröpfen des Normalverdieners
Gewaltiger Steueranstieg in Lohn- und Einkommensteuer (+ 100% in 12 Jahren). Im Schnitt holt sich der Staat jedes Jahr 10 Mrd. Euro mehr bei kleinen Leuten. Damit das auch bei schlechter Wirtschaft funktioniert, hat Merkel in 2006 zur Sicherheit auch die Umsatzsteuer von 16 auf 19% anheben lassen. Geld ist Macht. Mehr Geld ist mehr Macht.
Hier geht es zum schnellen Faktencheck:
Verfassungsorgane mit Steuergeld korrumpiert
Ohne Check & Balances verantwortungslos regieren! Ohne politische Reformen wird das wieder mal böse enden.
Das deutsche politische System hat es Angela Merkel ermöglicht, völlig legal mit dem erzeugten Steuerüberfluss die staatlichen und politischen Eliten zu korrumpieren. Sie hat alle staatlichen und politischen Organe am Steuersegen teilhaben lassen. Deren Budgetkurven 2005-2017 zeigen eindrücklich diesen krassen www.steuermissbrauch.de zur Machtsicherung. Wer von der Merkelrampe profitierte, kann das nicht einmal im Wahlkampf nutzen. Und die Kirchen halten auch still. Trotz starken Mitgliederschwund sind deren Einnahmen über Kirchensteuer um mehr als 50% auf über 11 Mrd. Euro gestiegen.
Verfassungsgericht korrumpiert – Urteil im Namen des Volkes, im Sinne der Regierenden
Besonders stark und gravierend ist die Korrumpierung des Bundesverfassungsgerichts mit einem unglaublichen Geldsegen. Das Wohlwollen dieses Gerichts brauchen die Regierenden in zweierlei Weise: Das Aushebeln der Pressefreiheit und der Schutz vor Strafverfolgung durch ungetreue Führung der Regierungsgeschäfte (Steuermissbrauch).
- Das BVerfG hat unter Einfluss massiver Budgeterhöhungen (> 100%) wichtige Urteile zu den öffentlich-rechtlichen Medien gefällt. Formell wurde die Unabhängigkeit geachtet. Praktisch wird öffentlich-rechtlicher Rundfunk von der Politelite beherrscht. Die 8.5 Mrd. Euro pa. Rundfunkbeitrag arbeiten gegen das Interesse der Beitragszahler, statt als Vierte Gewalt im Staate die Mächtigen zu kontrollieren. Nur ist so ist schlechtes Regieren, Bereicherung und Hinters-Licht-Führen der Wähler gefahrlos möglich.
- Der zweite Senat des BVerfG hat richtungsweisende Urteile zur Anwendbarkeit des (Haushalt-) Untreue-Paragraph § 266 gefällt. Es macht diesen Strafgesetzbuch Paragraphen damit faktisch unwirksam. Die Regierenden müssten sich selbst anzeigen, damit ein Staatsanwalt ermittelt. Im zweiten Senat sitzen ein langjähriger Ministerpräsident und ein Ex-Minister auf der Richterbank. Die kennen sich aus.
Chronische Überfütterung mit Immer mehr Steuergeld für zur Verfettung und Sklerose des Staatswesen
Die Staat scheitert selbst bei grundlegenden vitalen Dinge, die mehrfach versprochen und teilweise sogar gesetzlich verankert sind, weil die politische Führung ihre Macht zwar geschickt zum eignen Vorteil missbrauchen aber nicht mehr sinnvoll im Sinne des Gemeinwohls nutzen kann.
Öffentlicher Bau-Schwachsinn. Der Staat kann Schulen, Straßen, Brücken nicht in Schuss halten. An Geld mangelt es sicher nicht.
Lehrermangel, Kita-Mangel, Pflegenotstand und Essens-Tafeln für Arme. Am fehlenden Steuergeld mangelt es sicher nicht.
Beim Glasfasernetz ist D Zweitletzter in OECD. Schlechte Mobilfunk- /Internet abdeckung. An Staatsgeld mangelt es nicht.
Im aktuellen politischen System Deutschland können Politiker selbst bei chronischem Steuerüberfluß das Land nicht in Schuss halten und vernünftige Rechtsansprüche der Bevölkerung nicht anständig erfüllen. Die Regierenden im Bund können nicht einmal für eine ernsthafte Landesverteidigung sorgen. Der Staat hat einfach verlernt, Geldmittel verantwortlich einzusetzen. Ohne politische Reformen und Entfesselung der Presse als Vierte Macht der Demokratie ändert sich nichts. Aktuell kungeln alle zu Lasten des Gemeinwohls.
Propaganda-Höchstleistung in Punkto Bundeswehr gefährdet die Sicherheit Deutschlands
Die Medien berichten unisono von einer Bundeswehr, die kaputt-gespart sei. Das ist pure Propganda einer unfähigen Staatsführung. Die Bundeswehr wurde bei Geldüberfluss kaputt-regiert. Staatlicher Schwachsinn macht Deutschland für viel Geld faktisch verdeidigungsunfähig und zum Gespött der Welt.
Die Ausrüstung der unter Merkel um ein Drittel geschrumpften Truppe ist schlecht. Es fehlt sogar an grundlegendem wie Schutzwesten und Transportmittel. Teuere, modernste Flugzeuge und Schiffe sind nicht für Verteidigungsfall einsetzbar. Die Moral der Truppe ist elend schlecht. Hier finden Sie die gruseligen Berichte des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages als Beleg.
Die Bundeswehr wurde zur Abschreckungsarmee für junge Rekruten.
Zum Blogbeitrag eines hochmotivierten Abiturenten, der im Sommer 2019 Soldaten werden wollte.
Wichtigste politische Reformen gegen staatlichen Schwachsinn und IrreFührung
Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Öffentlichkeit schaffen
- Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bekommt Bestandsicherung und fixes Budget von 8.5 Mrd. pa., damit die Erpressbarkeit durch die regierende Politelite behoben wird. Die Verteilung der Finanzmittel (KEV) und Besetzung der Führungspositionen (Rundfunkräte) wird aus der Kontrolle der Regierenden entzogen. Die Beitragszahler übernehmen in einem Art „Geschworenen“-Modell die Kontroll- und Steueraufgaben des für demokratische Meinungsbildung notwendigen öffentlich rechtlichen Rundfunks.
- Ende der systematischen Geheimhaltung: Alles staatliche Handeln muss öffentlich nachvollziehbar sein. Staatliche Dokumente sind grundsätzlich per Internet öffentlich zu machen. Geheimhaltung muss die begründete Ausnahme sein.
Merkelrampe | Bessere Staatsführung Podcast
Es ist soviel Geld da, die Defizite in der Governance und dem politischen System Deutschlands (z.B. Endloskanzerschaft) sind so groß wie die Kompetenzdefizite der Minister und Ihrer politischen Staatssekretäre. Damit sind enorme Verbesserungen möglich, wenn Bereitschaft zu Veränderungen da ist. Die kann dadurch entstehen, dass die Merkelrampe in die politische Diskussion kommt und viele Bürger sowie Journalisten Ihren Politikern konkrete, kritische Fragen stellen. Wer fragt führt, auch bei Spitzenpolitikern.
Freude und Erfolg im anspruchsvollen 21.Jh. – Für Unternehmen und ihre Mitarbeiter
Das könnte Ihnen nützlich sein und wird ihnen sicher gefallen. Es ist außergewöhnlich. Damit hat Jürgen Lauber sein privates und persönliches Glück gemacht. Davon lebt er. Das ermöglicht ihm sein Engagement für das Gemeinwohl.
- Professionelles Selbstmanagement im 21.Jahrhundert | Website des dritten Buches von Jürgen Lauber
- Mentoring für Führungskräfte in Arbeitswelt des 21.Jahrhundert | Website einer professionellen Mentoring-Plattform
- Bei der Arbeit Planungslücken schliessen und chronische Planungsdefizite bei der beheben | Ein integrales professionelles Planungssystem